1729: Wo steht die SPD ?

Als Bürgermeister Hamburgs hat Olaf Scholz bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen um den G 20-Gipfel versagt. Nun legt er ein Papier zur Lage der SPD vor: „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“. Es soll eine schonungslose Betrachtung sein. Scholz möchte keine „Ausflüchte“ mehr. Die Probleme seien „grundsätzlicher“. Die Wahlniederlage könne, so Scholz, nicht auf eine fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger oder auf die mangelnde Fokussierung auf soziale Gerechtigkeit zurückgeführt werden.

Dann kommt der Kern seiner Argumentation: Auch in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung werde wirtschaftliches Wachstum „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“. Die SPD müsse Wachstum aus Überzeugung anstreben, sie werde seit langem als „zu taktisch“ wahrgenommen.

Dagegen hatte Parteichef Schulz in letzter Zeit wieder die „Systemfrage“ gelten lassen und mehr „Mut zur Kapitalismuskritik“ gefordert (Christoph Hickmann, SZ 27.10.17). Wohl in Richtung auf Andrea Ypsilanti? Da können wir ja nicht einmal mehr lachen. Nach Meinung der SPD-Linken muss die SPD „linker“ werden. Scholz spricht für die SPD-Rechte. Er hat Recht.

Jasper von Altenbockum (FAZ 28.10.17) sieht die SPD so: „Sie hat den Kontakt zu einer Wählerschaft verloren, die einen linksliberalen Klimbim nicht mitmachen will, der die Grünen und die Linkspartei nachäfft.“

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