4918: Wachsender Widerstand in der SPD gegen US-Raketen

In der SPD wächst der Widerstand gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Sie würden das Eskalationsrisiko mit Russland erhöhen. So äußern sich nach Rolf Mützenich nun Norbert Walter-Borjans, Gernot Erler, Ernst-Ulrich von Weizsäcker und Ralf Stegner. Damit wächst der

Widerstand gegen Olaf Scholz.

Die genannten Sozialdemokraten befürchten, dass Deutschland zum Ziel eines atomaren Erstschlags durch Russland werden könnte. Sie kritisieren auch die unzulängliche Berichterstattung durch die

Medien.

Nach einem Beschluss der USA und der Bundesrepublik sollen 2026 stationiert werden Marschflugkörper vom Typ „Tomahawk“, Luftabwehrraketen vom Typ „SM-6“ und Hyperschallwaffen. Die CDU/CSU ist für die US-Waffen, findet die Kommunikation des Bundeskanzlers aber unzulänglich.

Die russische Bedrohung resultiert vor allem aus den in Kaliningrad stationierten russischen „Iskander“-Raketen (Georg Ismar, SZ 30.7.24).

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