Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat seinen Video-Auftritt im Bundestag dazu genutzt, Deutschland wegen der zögerlichen Unterstützung der Ukraine in Wladimir Putins verbrecherischem Krieg zu kritisieren. Eigentlich sprach Selenskij über die gesamte deutsche Politik. Und Olaf Scholz (der Scholzomat) dürfte gewusst haben, dass er auf diese Rede Selenskijs nicht würde antworten wollen. So folgte unmittelbar nach den Standing Ovations im Bundestag eine Geschäftsordnungsdebatte. Scholz hätte lieber antworten sollen.
„Es war Friedrich Merz, der – und sei es auch aus parteipolitischen Motiven – das richtige Wort fand für das, was man sich nach dieser Rede gewünscht hätte: Selbstvergewisserung.“
„Doch der Satz in Selenskijs Rede, der eine Debatte im Bundestag gerechtfertigt hätte, war kein Satz der Anklage. Es war eine Frage:
Was ist historische Verantwortung wert?
Was heißt dieser Krieg für Deutschland bald 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, den Deutsche gerade gegen Russen und Ukrainer besonders brutal geführt haben? Warum hat ‚Nie wieder Auschwitz‘ 1999 einen deutschen Kriegseinsatz gerechtfertigt und tut es 2022 nicht, wenn – wie Selenskij sagt, Russland versucht, ein ganzes Volk auszulöschen? Tun wir genug – oder nur was uns zumutbar erscheint? Was sind uns Frieden und Freiheit wert, die wir nicht genießen könnten, wenn andere nicht eingegriffen hätten?
Das sind die Fragen, die sich in besonderer Weise an Deutschland richten, an Bürger und Politik. Und gerade nach der Rede Selenskijs wäre die Debatte darüber eine Debatte über eine echte Gewissensfrage gewesen – anders als die über eine Impfpflicht, der sich das Parlament stattdessen mit Inbrunst widmete und damit endgültig blamierte.“
(Nico Fried, SZ 18.3.22)