4092: Was bringt uns die China-Reise von Olaf Scholz?

Schon vor der Reise war der Bundeskanzler angesichts der massiven Kritik daran bestrebt, die Erwartungen nicht zu hoch werden zu lassen. China hat bekanntlich seit längerem einen ideologisch ganz harten Kurs eingeschlagen. Xi Jingping hat seine dritte Amtszeit angetreten. Wir müssen mit einem Überfall auf Taiwan rechnen. Da war Olaf Scholz‘ Hinweis auf den Ukraine-Krieg und dessen scharfe Verurteilung beinahe das einzige, das der Bundeskanzler mit der Aussicht auf Resonanz vortragen konnte. Aber kann man Chinas Ablehung der Drohung mit Atomwaffen durch Putin glauben? Scholz konnte darstellen, dass er nicht auf Geheiß der USA nach China gereist war, sondern als Vertreter des freien Europa. In den Wirtschaftsbeziehungen verlangte er Augenhöhe. Er verurteilte die grausame Unterdrückung der Uiguren in Xinkiang. „Eine effektive Politik gegenüber dem Machtstreben der kommunistischen Führung in Peking kann nur eine sein, in der sich weder Europa noch der demokratische Westen auseinanderdividieren lassen.“ (Daniel Brössler, SZ 5./6.11.22)