1448: SPD – im Aufwind ?

Bei der Sonntagsfrage liegt die SPD immerhin bei 24 Prozent. Das kann nicht einfach auf Martin Schulz zurückgeführt werden, ist aber als hoffnungsvolles Zeichen zu interpretieren. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte die SPD 25,7 Prozent. Und hämische und schadenfrohe Kommentare wie der Leitartikel von Susanne Gaschke in der „Welt“ (28.1.17) sind unangebracht. Ich verstehe sie als Zeichen der Frustration, die Frau Gaschke seit der Affäre um den Kieler OB kennzeichnet. Frust ist niemals ein guter Berater bei politischen Analysen (Philip Kuhn, Die Welt 28.1.17).

Zur Zeit hat Rot-Rot-Grün keine Mehrheit. Für Martin Schulz wäre es schon ein Riesenerfolg, erreichte die SPD einen Prozentsatz nahe 30. „Die Grünen wiederum sind längst keine linke Partei mehr; sie sind ein interessantes Sammelbecken von Lebenssensiblen, Ökoliberalen und sympathischen Spontis. Das ist nicht schlecht, führt aber auch dazu, dass das Profil der Partei oft der eines Fußballs gleicht.“ (Kurt Kister, SZ 28.1.17)

Trotz Flüchtlingen und Terrorismus sind drei Viertel der Deutschen mit Angela Merkel immer noch zufrieden. Die AfD setzt auf die Stimmung gegen „die Elite“ oder „das Establishment“ und hat mit innerparteilichen Machtkämpfen zu tun. In letzter Zeit legt sie nicht mehr zu. Die Linke ist in einer Existenzkrise. Sie verliert im Osten ihren Status als Regionalpartei an die AfD. Das sind keine Mehrheiten, sondern mehr oder weniger starke Minderheiten. So sollten wir sie auch behandeln.

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