Bei den überall verbreiteten offenen oder „heimlichen“ großen Koalitionen zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten in Europa und Deutschland, für die man Verständnis haben kann, sind die
Grünen
als inhaltlich und personell alternative Kraft wichtig. Und sie werden immer wichtiger in Deutschland angesichts unserer Kommunisten (Linken) und der AfD.
Da fällt es ins Auge, dass so erfahrene, bewährte und erfolgreiche Politikerinnen wie Marie-Luise Beck, 64, und Rebecca Harms, 59, sich ganz oder teilweise zurückziehen. Beck kandidiert 2017 nicht mehr für den Bundestag, und Harms strebt nicht mehr den Fraktionsvorsitz der Grünen im Europaparlament an. Beides hauptsächlich wegen Differenzen in der
Russland-Politik
bei den Grünen.
Rebecca Harms, die aus der Anti-Atom-Bewegung stammt, ist im Fraktionsvorstand der Grünen in Straßburg bisher die „Reala“. In der 50-köpfigen Fraktion vertritt sie überzeugend ihre Positionen: in der Euro-Krise sieht sie die Schuld nicht hauptsächlich in Brüssel, sondern auch in Athen. Im Ukraine-Konflikt verurteilt sie die Politik Putins. Sie verteidigt das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Und – nota bene – sie tritt für Freihandel ein. Ihre Politik ist also auf die Stärkung der EU, der Menschenrechte und des Freihandels aus. Eine richtige und nachvollziehbare Position. Rückhalt erfährt Rebecca Harms vor allem von den skandinavischen Parteifreunden (Thomas Kirchner, SZ 25.10.16).
Dies ist bei den Grünen nicht überall mehr so üblich. Unsichere Kantonisten gibt es bei den Grünen vor allem in der Westbindung und in der Russland-Politik. Viele von ihnen treten nicht wie Rebecca Harms entschieden genug für die EU ein. Bedauerlich. Eine falsche und schädliche Europa- und Außenpolitik ist in Europa ja schon bei den Kommunisten und bei den „Rechtspopulisten“ vorherrschend (die für mich weithin auch rechtsextremistische, rassistische und nationalistische Positionen einnehmen).
Grüne, besinnt euch!