3145: Europas Sicherheit: Deutsch-französischer Streit

Der französische Präsident Emmanuel Macron kritisiert die deutscher Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die sich gegen die von Macron geforderte strategische Eigenständigkeit Europas gewandt hat. „Die Illusion einer europäischen strategischen Autonomie muss aufhören. Die Europäer werden nicht in der Lage sein, die zentrale Rolle Amerikas als Sicherheitsgarant zu ersetzen.“ Macrons Forderung nach einer europäischen Armee ist in Deutschland auf ein verhaltenes Echo gestoßen. Allerdings haben die Verteidigungspolitiker der SPD-Fraktion in einem Diskussionspapier die Gründung einer „28. Armee“ in Europa gefordert. Sie soll 8.000 Soldaten umfassen, direkt der EU-Kommission unterstellt sein und die NATO ergänzen. Damit liegen Fachpolitiker aus der SPD mal wieder völlig richtig, finden aber in der eigenen Partei keine Mehrheit dafür (Daniel Brössler, SZ 17.11.20).

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