Es hat Zeiten gegeben, in denen einige von uns sich schon fragten, warum es noch eine nicht gerade preiswerte Nato geben müsse. So friedlich erschienen die Verhältnisse in Europa, auch wenn andernorts in der Welt sehr viele kriegerische Auseinandersetzungen stattfanden. Das hat sich mittlerweile drastisch verändert. Stichworte: Krim-Annexion, Ost-Ukraine, Syrien, Cyber-Attacken auf deutsche Institutionen. Weitere Begründungen schenke ich mir, auch wenn sie mir auf der Zunge liegen.
Zwischenbemerkung 1: Die Zahl der Kriege und Bürgerkriege weltweit nimmt seit langem kontinuierlich zu, auch wenn das in Europa nicht so wahrgenommen wird.
Die Nato hat wieder an Bedeutung gewonnen. Nato-Generalsekrtär Jens Stoltenberg (Norwegen) kommentiert das mit dem Satz: „Wenn du die Verteidigungsausgaben senkst, wenn Spannungen abnehmen, musst du auch in der Lage sein, sie zu erhöhen, wenn die Spannungen zunehmen.“
Zwischenbemerkung 2: Es ist unbestritten, dass alle Überlegungen in Richtung Militär, Rüstung und Kriegseinsätzen moralisch ausgesprochen fragwürdig sind. Das sollten wir in Deutschland wissen, nachdem wir im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege (mit Begleiterscheinungen wie dem Holocaust) begonnen und verloren haben. Ein Recht auf Gewaltanwendung kann es nur als ultima ratio geben.
Zwischenbemerkung 3: Friedensfeunde und Pazifisten wollen etwas sehr Gutes. Aber nicht immer reicht ihr Bemühen aus. Stellen wir uns nur einmal vor, den Nazis hätten, als sie große Teile Europas schon erobert hatten, nur noch Pazifisten gegenübergestanden.
Zwischenbemerkung 4: Ebenso fragwürdig wie das Militär an sich sind Waffenexporte (insbesondere in Krisengebiete, aber wo gibt es keine Krisen), weil sie dazu beitragen können, dass noch mehr Menschen getötet werden.
Der Nato gehören heute 27 Staaten an (darunter seit kürzerem: Estland, Polen, Litauen, Rumänien, Lettland, Bulgarien, Kroatien, Albanien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Slowenien). Das Verhältnis untereinander ist nicht unproblematisch aus verschiedenen Gründen. U.a. gibt es die Meinung, dass es sich die Europäer auf Kosten der US-Amerikaner gutgehen ließen. Das haben Barack Obama und Hillary Clinton zu verstehen gegeben. Und seit Donald Trump sich so äußerte, sind ernste Befürchtungen laut geworden. Z.B. über die Gültigkeit der Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrags.
Tatsächlich haben die Nato-Mitglieder sich 2014 auf dem Gipfel in Wales verpflichtet, künftig
2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts
für Verteidigung auszugeben (das ist wie bei allen zahlenmäßig gefassten Angaben genau zu betrachten; denn wenn etwa die Wirtschaftsleistung eines Staates sinkt und die Verteidigungskosten konstant bleiben, steigt deren prozentualer Anteil). Diese Forderung erfüllen nur die USA, Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen. Schon Frankreich genügt dieser Anforderung nicht mehr. Viel weniger Deutschland.
Die USA geben 2016 664 Milliarden Dollar für Verteidigung aus, alle 26 europäischen Nato-Staaten knapp 239 Milliarden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) leitet daraus die Verpflichtung ab, den Bundeswehr-Haushalt kontinuierlich und systematisch zu erhöhen, was ihr auf der politischen Linken keinen Beifall bringt. Die Linke will aus der Nato raus. Bei der Bundeswehr gibt es bekanntermaßen teilweise erschreckende Materialmängel. So ist von den Kampfjets nur ein Drittel einsatzbereit. Damit macht sich die Luftwaffe lächerlich (Daniel Brössler/Christoph Hickmann, SZ 30.11.16; Stefan Kornelius, SZ 1.12.16).
Die Abschreckungskraft der Nato hängt wesentlich von den US-amerikanischen, britischen und französischen Atomwaffen ab. Auch wenn sie nationalem Kommando unterstehen. Ihre Glaubwürdigkeit sinkt, seit die US-amerikanische Führungsrolle zerbröselt. Durch nicht gerechtfertigte Kriege wie im Irak und Menschenrechtsverstöße wie in Guantanamo. Etc. Barack Obama hat den Europäern empfohlen, die europäischen Angelegenheiten militärisch selbst zu lösen. Angesichts der wachsenden russischen Bedrohung war dies wohl kaum ein außenpolitisch vollkommen durchdachter Vorschlag. Trump verlangt Bezahlung! Es wird darauf ankommen, ob und wie weit sich Europa zu gemeinsamen Verteidigungsanstrengungen verstehen kann. Z.B. in der Forschung. Etwa zur Abwehr von Cyber-Angriffen.