791: „Grüner Eiertanz“

Über die Grünen schreibt Dieter Sattler in der „Jewish Voice of Germany“ (Deutsche Ausgabe, Januar 2015):

„Die Grünen sind ursprünglich als pazifistische Partei angetreten. Unter dem Eindruck der Bürgerkriege und humanitären Katastrophen im zerfallenden Jugoslawien wurde diese Position parteiintern in Frage gestellt. 1999 verantwortete Joschka Fischer, damals der starke Mann der Grünen, als Außenminister in der SPD-geführten Regierung Gerhard Schröders den Bundeswehr-Einsatz im Kosovo mit und spaltete damit die Partei. 2005 wieder in der Opposition gelandet, machten es sich die Grünen wieder in ihrer pazifistischen Ecke gemütlich. Der realpolitische Kurs schien ein historisches Intermezzo geblieben zu sein. …

Aber immerhin gibt es endlich wieder außenpolitische Bewegung bei den Grünen. Ausdiskutiert wurden die unterschiedlichen Standpunkte von Pazifisten und Interventionisten bei ihrem jüngsten Parteitag nicht, zumindest nicht gründlich. Herausgekommen sind nur höchst verschwurbelte Kompromiss-Beschlüsse. Die Mehrheit wies Özdemirs Forderung nach Waffenlieferungen (an die Peschmerga, W.S.) zurück, findet es aber ganz toll, dass es in der Partei Menschen mit solchen Postulaten aus Gewissensgründen gibt. Zudem stellte man sich hinter Göring-Eckardts Forderung nach einem deutschen Anti-IS-Einsatz unter UN-Mandat. Das ist de facto ein höchst seltsamer Eiertanz. Was man konkret tun kann, nämlich den Kurden Waffen zu liefern, wird abgelehnt. Dafür verspricht man den Bedrängten viel grundsätzlichere Hilfe – für den St. Nimmerleinstag. Das ist Heuchelei auf grün. Wasch mich, aber mach mir den Pelz nicht nass.“

Nicht immer sind die Grünen so unentschlossen. Wenn es darum geht, die Bürger im Straßenverkehr schärfer zu überwachen und mehr Polizei dafür zu fordern, dann sind die Grünen ganz weit vorne. Das ist nicht besonders menschenfreundlich.

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