Die Bundeswehr setzt in Afghanistan Aufklärungsdrohnen vom israelischen Typ „Heron“ ein. Sie sind geleast. Und der Vertrag dafür läuft aus (Christoph Hickmann, SZ 30.6.14).
„Heron“ gehört zur Male-Klasse („Medium altitude, long endurance“). Der Hale-Klasse („High altitude, long endurance“) gehört der „Euro-Hawk“ an, dessen Beschaffung an der Zulassung in Deutschland gescheitert ist. Falls der Bundestag die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen beschließt, kommen dafür die US-amerikanische „Predator B“ in Frage, auch „Reaper“ genannt, oder das Nachfolgemodell von „Heron“, „Heron TP“ (Nico Fried/Christoph Hickmann, SZ 2.7.14).
In einem langen Interview mit Nico Fried und Christoph Hickmann hat sich die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen inzwischen für Kampfdrohnen ausgesprochen (SZ 2.7.14).
Leyen: „… Es geht um die Frage, was wir mit einer bewaffnungsfähigen Drohne für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten leisten. Und wie wir glasklare Regeln definieren, wann und wie diese Drohne eingesetzt werden darf. …
Wir haben in den vergangenen Monaten wieder vor Augen geführt bekommen, dass das Gefühl von Sicherheit immer nur eine Momentaufnahme ist. Die Konflikte in Afrika über den Krisenbogen im Nahen und Mittleren Osten bis hin zu Isis im Irak und der Entwicklung in der Ukraine zeigen uns leider, dass eine friedliche Welt keine Selbstverständlichkeit ist. Es ist enorm schwer vorauszusehen, wo sich neue Konfliktherde auf der Welt ausbreiten und erweitern. Deswegen müssen wir zum einen noch mehr dafür tun, dass Konflikte gar nicht erst entstehen. Da sind auch Diplomatie und wirtschaftliche Zusammenarbeit gefragt. Wir müssen zum anderen für den Fall, dass irgendwann nur noch militärisches Eingreifen im Bündnis Katastrophen verhindern kann, im Blick behalten, dass die Soldatinnen und Soldaten, die wir in Einsätze schicken, den optimalen Schutz erhalten.“
SZ: Eine Sorge der Kritik ist, dass die Drohne als Angriffswaffe eingesetzt wird, man also schneller zuschlagen kann, weil man keine Bodentruppen braucht.
Leyen: Dazu kann der Bundestag in seinen Mandaten ein enges Regelwerk aufstellen. Die Parlamentsarmee Bundeswehr hat in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen, dass sie sich an diese Regeln mit großer Besonnenheit und Genauigkeit hält.
SZ: Warum kaufen Sie keine Drohnen?
Leyen: Das ist nicht entschieden. Aber wir haben mit dem Leasing in Afghanistan gute Erfahrungen gemacht. Nun läuft der Einsatz dort aus, und tatsächlich zeichnet sich im Augenblick kein neuer Einsatz ab, bei dem wir Drohnen brauchen. Mit einer Leasing-Option wären wir in der Lage, flexibel auf Herausforderungen zu reagieren. Außerdem hätten wir so stets modernes Material zur Verfügung.
SZ: Aber wie sollen die Soldaten mit den Drohnen üben, wenn die erst wieder für den nächsten Einsatz geleast werden?
Leyen: So wie heute auch könnte das Training außerhalb von Deutschland stattfinden.
…
W.S.: Die Weltlage erfordert die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen. Damit kann man keine Wähler gewinnen. Aber der lauwarme Wohlstands-Pazifismus, der den USA gerne die Drecksarbeit überlässt, um dann mit Fingern auf sie zu zeigen, überzeugt nicht. An dieser Stelle muss die große Koalition ihre Stärke zeigen. Wir erinnern uns, dass von der Leyens Vorgänger de Maizière über die Beschaffung von „Euro Hawks“ fast gestürzt ist. Grundsätzlich ist es richtig, dass Europa stets über den letzten Stand der Rüstungstechnik verfügt.