1112: Polen hat die Contenance verloren.

Jaroslaw Kaczynski und seine Partei PIS streben in Polen eine autoritäre Herrschaft an, wie sie zwischen den beiden Weltkriegen des vergangenen Jahrhunderts Marschall Jozef Pilsudski innehatte. Strikt nationalistisch und katholisch. Das Verfassungsgericht wird bedrängt. Eine legale Wahl von Richtern ignoriert. Die Gewaltenteilung missachten die neuen Herren in Polen. Bis auf die Ebene von Schuldirektoren werden die Posten politisch besetzt, weil die neuen Schulleiter Einfluss auf die Unterrichtsinhalte nehmen sollen (Markus Wehner, FAS 20.12.15).

Bisheriger Höhepunkt des ultra-nationalistischen politischen Kurses war die Absetzung des Leiters eines NATO-Kompetenzzentrums für Spionageabwehr. Bei Nacht und Nebel. Mit Hilfe der Militärpolizei. Das hat die NATO noch nicht erlebt. Polens Glaubwürdigkeit im Bündnis ist dahin. Flüchtlinge will Polen keine übernehmen. Aber Subventionen kassieren.

Als ob Europa nicht schon genug Probleme zu lösen hätte!

Leave a Reply

You must be logged in to post a comment.