Sehr kurz und prägnant formuliert der Bundesinnenminister („Fremde Federn“ in der FAZ am 23.10.10), was heute konservativ ist. Das gelingt fast niemand sonst mehr und ist verdienstvoll. Thomas de Maizière beschäftigt sich mit den Werten in der CDU, was uns nicht allzu sehr besorgen muss. Er nimmt an, dass konservativ gar kein Wert ist, sondern eine Haltung. „Der Strukturkonservatismus möchte gesellschaftliche Strukturen bewahren. Der Wertkonservatismus möchte an den Werten festhalten, die immer gelten.“ Das sei noch keine inhaltliche Position. Dadurch werde das Konservative aber gerade nicht abgewertet. „Zu den konservativen Vorstellungen gehört es, dass der Mensch zur Gemeinschaft, zur Gesellschaft bestimmt ist, in der Familie, in der Nachbarschaft und im Staat. Die politische Freiheit ist mehr als die individuelle Freiheit. Sie ist bezogen auf die res publica, also auf die öffentlichen Angelegenheiten.“
Im besten Sinne konservativ sei es, stets zu fragen, wie das individuelle Fortkommen, der individuelle Wohlstand, die Ausübung der individuellen Freiheit mit dem Gemeinwohl in Einklang zu bringen sei. Es habe aber auch mit ganz hergebrachten, im altmodischen Sinne anständigen Verhaltensweisen zu tun. „Dazu gehört, dass man den Staat auch dann nicht verächtlich macht, wenn er Steuern einzieht oder mit Hilfe der Polizei und Justiz den Rechtsstaat durchsetzt.“
Und dann führt der Bundesinnenminister vor, wie die Lage des Konservatismus heute zu bestimmen ist. Durch die Aufhebung des Kalten Krieges, durch die Globalisierung, durch internationale Finanzbeziehungen und durch ein weltweites von Informationen würden bisherige institutionelle Vergewisserungen fragwürdig. „Die Welt ist unübersichtlicher geworden. Ein Strukturkonservativer mag das bedauern. Ändern kann man das nicht.“ Aus dem Bedauern dürfe aber kein Rückzug, keine Abwendung von der Politik werden. „Führen wir also nicht eine künstliche Konservatismusdebatte, sondern verhalten wir uns einfach alle so, …, wie es sich gehört. Das bekommt uns gut. Das baut Politikverdrossenheit ab. Das führt zusammen. Das ist altmodisch und modern zugleich. Und konservativ ist es auch.“
Mir gefällt diese Bestimmung von Konservatismus. Und ihr Autor. Nun sollten wir nicht zu viel daran denken, wer dann, wenn Angela Merkel im Zuge des Scheiterns von Stuttgart 21 die Macht verliert, ihr nachfolgen könnte. Bisweilen sind solche Äußerungen gewiss eher geeignet, die Genannten zu beschädigen, als sie zu befördern. Und sie stammen wohl in vielen Fällen gerade von politischen Gegnern. Aber Thomas de Maizière kommt in Frage. Als gebildeter Politiker mit Augenmaß. Er spricht am 7. Dezember 2010 um 18.15 Uhr in der Paulinerkirche, Papendiek 14, in Göttingen zum Thema „Religion im säkularen Staat“.