3830: „Zeitenwende“ à la Scholz

Vielleicht hat Olaf Scholz (SPD) selbst den Eindruck, mit dem Ausrufen der „Zeitenwende“ am 24.2.22 bereits eine historische Tat vollbracht zu haben. Aber während die Ukraine auf deutsche Panzer wartet, erweckt unser Kanzler das Bild größter Ruhe. „Methode Scholz“. Als Ziel hat er selbst benannt, dass Russland in der Ukraine nicht „gewinnen“ darf. Das bedeutet auch, dass die Ukraine in die Lage versetzt werden muss, Regionen wie die von Kiew wieder „befreien“ zu können.

Problematisch ist natürlich die SPD, die mit dem Verlust alter Gewissheiten hadert. „In Teilen der SPD hält sich die Überzeugung, weniger Waffen für die Ukraine könnten Deutschland mehr Siicherheit bringen.“ Scholz und die SPD glauben, dass jeder ukrainische Erfolg Wladimir Putin noch gefährlicher macht. „Die historische Leistung von Olaf Schiolz wird darin bestehen müssen, die SPD, die Ampelkoalition und die deutsche Politik zu wappnen für ein atomar bewaffnetes, imperialistisches und das Völkerrecht verachtendes Russland. Scheitert er, wäre es eine Katastrophe. Nicht nur für Scholz, nicht nur für die Ampel und nicht nur für Deutschland.“

(Daniel Brössler, SZ 20.4.22)