3463: SPD verweigert Kampfdrohnen.

Der terroristische Anschlag in Mali führt vor Augen, um welch einen gefährlichen Einsatz es sich dort handelt. Außerhalb geschützter Feldlager muss jederzeit mit einem Angriff gerechnet werden. Die Franzosen überdenken ihre Militärpräsenz in der Sahelzone. Der Bundestag muss sich die Frage gefallen lassen, ob er alles tut, was dem Schutz deutscher Soldaten dient.

„Die SPD verweigert der Bundeswehr bislang Kampfdrohnen. Aktuell lässt sich nicht seriös beantworten, ob in Mali ihr Einsatz geholfen hätte. Grundsätzlich sind Kampfdrohnen aber geeignet, Patrouilen abzusichern. Eingebettet in ein Korsett von Einsatzregeln versprechen sie mehr Sicherheit. Bewaffnete Drohnen müssen endlich angeschafft werden.“ (Mike Szymanski, SZ 28.6.21).

Parteien wie die SPD und die Linke gehören auf Grund ihrer unzulänglichen Sicherheitspolitik in den einstelligen Bereich. Allenfalls Opposition. Die Linke brauchen wir eigentlich gar nicht mehr. Als SED lobte sie 1979 den Überfall der Sowjetunion auf Afghanistan.